Impressum
u-know GmbH
Zeppelinstr. 73
81669 München - Germany
Geschäftsführer:
CEO: Dr. Dieter Steiner
CTO: Sebastian Schreiner
eMail:
info@u-know.ai
Telefon / Fax
+49 (89) 99 82 970 – 0 / +49 (89) 99 82 970 – 99
Handelsregister:
Amtsgericht München HRB 277900
Steuernummer:
143/136/81840
UID / Umsatzsteuer-Identnummer gemäß § 27, Paragraph a, Deutsches Steuergesetz:
DE354262402
Nutzungsbedingungen
1 Präambel
Die u-know GmbH bietet den "u-know Secure Data Management Hub", nachfolgend "u-know" oder "u-know SDM Hub" genannt, an, der unter anderem ein KI-gestütztes intelligentes Daten-, Dokumenten- und Dateimanagement ermöglicht.
In Übereinstimmung mit den unter Punkt 3 bietet u-know folgende Vorteile:
- Suchfunktion für Daten und Dateien über alle angeschlossenen Daten- und Speichersysteme hinweg
- Strukturierte Ablage von Daten und Dateien auf Basis
- Möglichkeit, Fragen über generative KI "u-know AI" über alle angeschlossenen Daten- und Speichersysteme hinweg zu stellen
Unser Ziel ist es, einen klaren und strukturierten Überblick mit schnellem Zugriff in der digitalen Welt zu schaffen, egal ob im privaten oder geschäftlichen Umfeld.
Der Schutz und die Sicherheit personenbezogener Daten ist das wertvollste Gut in der digitalen Welt, weshalb u-know so entwickelt wurde, dass die Datenverwaltung in der Verantwortung von privaten Nutzern und Unternehmen liegt. Mehr dazu in der u-know Datenschutzerklärung, die Sie unter https://www.u-know.ai/privacy
2 Allgemeines und Geltungsbereich
2.1
Diese Nutzungsbedingungen von u-know gelten für das gesamte Vertragsverhältnis zwischen der u-know GmbH und dem Vertragspartner (im Folgenden: "Nutzer"), der den u-know-Dienst nutzt.
2.2
Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind Verbraucher im Sinne des §13 BGB (nachfol-gend "BGB") sowie Unternehmer im Sinne des §14 BGB.
2.3
Der Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen des Nutzers wird widersprochen, auch wenn in einer Bestellung, in einer Anfrage und/oder in einem Kommentarfeld und/oder in einer sonstigen Erklärung des Nutzers auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen wird.
2.4
u-know behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen aus berechtigten Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Berechtigte Gründe können z.B. eine Verbesserung oder Ergänzung bestehender Funktionen der u-know-Dienste sein, um wissenschaftliche und technische Fort-schritte umzusetzen, um geeignete technische Anpassungen vorzunehmen, um die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der u-know-Dienste zu gewährleisten, oder aus rechtlichen Gründen.
2.5
Des Weiteren behält sich die u-know GmbH das Recht vor, die Preise für kostenpflichtige Abon-nements bei Neuverträgen zu ändern. Im Rahmen laufender Abonnements können Preisanpassungen notwendig werden, diese werden zu Beginn eines neuen Abonnementzeitraums durchgeführt, worüber der Nutzer entsprechend informiert wird.
2.6
Die u-know GmbH wird den Nutzer über die Benachrichtigungsfunktion in u-know über Aktualisierungen informieren.
2.7
Wenn der Nutzer die u-know-Dienste unter der neuen Version der Vereinbarung nicht weiter nutzen möchte, kann er gemäß 7 dieser Nutzungsbedingungen kündigen.
3 u-know Services
3.1 Allgemeine Dienstleistungen
Die u-know verbindet Daten- und Speichersysteme über API-Schnittstellen (Application Programming Interfaces), so dass die Systeme eines Anwenders auf einen Blick im u-know angezeigt werden können. Die Dateien können über die u-know-Anwendung bearbeitet werden, die Dateien werden jedoch nicht in u-know gespeichert. Der Speicherort der Dateien wird vom Benutzer innerhalb der integrierten Speichersysteme individuell festgelegt.
3.2 Dienste
Den Umfang der Funktionalitäten der u-know, die technischen Informationen und die Datenströme finden Sie in der jeweils aktuellen Fassung unter https://www.u-know.ai/support und in der u-know Datenschutzerklärung.
Die Preise der kostenpflichtigen Versionen von u-know richten sich nach den Konditionen, die bei https://www.u-know.ai/pricing oder in den Online-Shops der Hersteller von Smartphone-Betriebssystemen, für die u-know erhältlich ist, erhältlich sind.
3.3 u-know Private
Kostenlose Version mit den folgenden Funktionen:
- Nutzung des u-know für alle verfügbaren Betriebssysteme
- Möglichkeit der Integration von privaten Speichersystemen, die in der u-know abgebildet sind
- Werbung in den Apps
3.4 u-know Private+
Kostenpflichtige Version, Funktionen wie u-know Private, zusätzlich:
- Einsatz von künstlicher Intelligenz zur Erkennung von Dokumenttypen und Tag-Inhalten
- werbefrei
3.5 u-know Business Basic
Kostenpflichtige Version für gewerbliche und/oder institutionelle Nutzer, Funktionen wie u-know Private+, zusätzlich:
Integration der gebuchten Geschäftsverbindungen
3.6 u-know Business Professional
Kostenpflichtige Version für gewerbliche und/oder institutionelle Nutzer, Features wie u-know Business Basic, zusätzlich:
- API-Nutzungsmöglichkeiten zur Anbindung anderer Systeme (ERP-Systeme, CRM, etc.)
- Nutzung eigener Workflows mit Microsoft Power Automate
3.7 u-know AI
Add-on-Funktionalität als kostenpflichtige Version für kommerzielle und/oder institutionelle Nutzer, mit der Möglichkeit, generative KI für Fragen zu den angeschlossenen Daten- und Speichersystemen zu verwenden.
3.8
Die u-know Business Lizenzen sind miteinander kombinierbar, d.h. es können X-Lizenzen von u-know Business Basic und Y-Lizenzen von u-know Business Professional gebucht werden.
Das Gleiche gilt für AI-Lizenzen.
4 Nutzungsrechte
4.1
u-know ist alleiniger Inhaber aller Rechte an den u-know-Diensten. Es erfolgt kein Verkauf oder Eigentumsübergang an den Nutzer.
4.2
Dem Nutzer wird ein beschränktes, nicht ausschließliches, widerrufliches Recht zur Nutzung der u-know-Dienste eingeräumt.
4.3
Dieses Nutzungsrecht bleibt bestehen, bis es durch den Nutzer oder die u-know GmbH nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen gekündigt wird. Der Nutzer versichert und stimmt zu, dass die u-know-Dienste nicht weiterverbreitet oder übertragen werden. Mit Ausnahme der in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich eingeräumten Rechte räumt die u-know GmbH dem Nutzer keine Rechte, Titel oder Interessen an den u-know-Diensten oder -Inhalten ein.
4.4
Die u-know GmbH ist alleinige Inhaberin von Logos, Domainnamen und anderen Merkmalen der Marke u-know ("u-know Brand Features"). Der Vertrag räumt dem Nutzer keine Rechte zur Nutzung von u-know Markenmerkmalen ein, sei es für kommerzielle oder nicht-kommerzielle Zwecke.
5 Pflichten des Nutzers
5.1
Der Nutzer verpflichtet sich, diese Nutzungsbedingungen einzuhalten und die u-know-Dienste oder den Inhalt oder Teile davon nicht in einer Weise zu nutzen, die nicht ausdrücklich durch die Vereinbarung gestattet ist.
5.2
Der Nutzer versichert und bestätigt, dass er im Falle einer Lizenzbuchung für die Einbindung von Business-Speichersystemen über die entsprechende Handlungsbefugnis verfügt und diese der u-know GmbH auf Verlangen vorgelegt wird.
5.3
Dem Nutzer ist es untersagt, den Quellcode zu vervielfältigen, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, abzuleiten oder zu modifizieren oder abgeleitete Werke aus der Funktion von u-know zu erstellen.
6 Vertragsschluss
6.1
Der Nutzer kann die Applikation über die App Stores (Google Play Store, Apple Store) gemäß den AGB des Shop-Betreibers oder über den Downloadbereich auf der u-know-Website herunterladen oder per Webclient nutzen. Um das u-know nutzen zu können, muss der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zustimmen.
6.2
Innerhalb der kostenlosen App-Version u-know Private haben Nutzer die Möglichkeit, erweiterte Funktionen mit dem u-know Private+ nach 3.4. Diese Zusatzbuchung ist über den Button "u-know Private+" sowie die Annahme der entsprechenden Nutzungsbedingungen möglich.
6.3
Die u-know Private+ Add-on-Buchung ist nur für u-know-Privatnutzer über die App-Stores von Apple und Google möglich. Nach der Buchung über einen App Store kann das u-know Private+ auf allen Geräten sowie dem Web-Client genutzt werden.
6.4
u-know Business-Produktvarianten können über die Online-Shop-Funktion der u-know-Website https://www.u-know.ai/shop oder u-know-Partnern lizenziert werden. Es kann dann sowohl über alle Geräte als auch per Webclient genutzt werden.
7 Vertragslaufzeit und Kündigung
7.1
Soweit zwischen der u-know GmbH und dem Nutzer nichts anderes schriftlich vereinbart ist, beginnt das Vertragsverhältnis mit der Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen.
7.2
u-know Privatnutzer können ihr Vertragsverhältnis mit der u-know GmbH jederzeit kündigen. Zu diesem Zweck steht im Einstellungsbereich der App die entsprechende Option zum Löschen des Kontos zur Verfügung.
7.3
Im Rahmen der Buchung von u-know Private+ und den u-know Business Produktvarianten schließt der Nutzer ein Abonnement (Dauerschuldverhältnis) für die Dauer von einem (1) Monat (z.B. 14.05.xx-13.06.xx) mit der u-know GmbH ab.
7.4
Beginn der Abo-Laufzeit ist der Zeitpunkt der Buchung von u-know Private+ und den u-know Business Produktvarianten, sofern kein anderer Zeitpunkt gewählt wurde.
7.5
Das Abonnement verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, es sei denn, es wird von einer der Parteien einen (1) Tag vor der nächsten Verlängerung des Abonnements gekündigt. Für diese Kündigung ist keine Begründung erforderlich.
7.6
Bei den u-know Business-Produktvarianten kann die Anzahl der Lizenzen bis zu einem (1) Tag vor der Verlängerung des Abonnements angepasst werden.
7.7
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 543 BGB bleibt unberührt.
7.8
Insbesondere steht der u-know GmbH das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung zu
- wenn aus rechtlichen oder technischen Gründen die Erbringung einer Leistung nur mit einer unangemessen langen Unterbrechung gewährleistet werden kann oder unmöglich wird (insbesondere auch aufgrund veränderter Marktgegebenheiten unter Angabe der für die Unmöglichkeit maßgeblichen konkreten Umstände und unabhängig von unserem Willen),
- wenn der Nutzer auf seiner Website rechtswidrige Aktivitäten betreibt oder politisch extremistische Inhalte anbietet oder wenn you-know im Falle einer Zusammenarbeit einen Reputationsschaden zu befürchten hat,
- wenn über das Vermögen eines Nutzers ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde, dieser Antrag mangels Masse abgelehnt wurde (soweit dies zur Folge hat, dass ein berechtigter Nachforderungsanspruch für Nebenkosten nicht durchsetzbar ist und der Nutzer die Zahlung verweigert) oder wenn sich der Nutzer in sonstigen finanziellen Schwierigkeiten befindet, die seine vertragliche Verpflichtung gegenüber der U-KNOW überschritten haben, oder
- wenn der Nutzer wesentliche Vertragspflichten verletzt oder vertragliche Pflichten gegenüber u-know fortsetzt.
- wenn der Nutzer in Zahlungsverzug gerät.
- Bei Vorliegen von Gründen, die den Nutzer zur außerordentlichen Kündigung berechtigen, ist u-know auch berechtigt, die einzelnen Dienste ganz oder teilweise für die Nutzung durch den Nutzer zu deaktivieren oder zu sperren. Dies gilt insbesondere für eine Klärungsphase, in der dem Nutzer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird.
7.9
Folgen der Vertragsbeendigung: Nach Ablauf der Vertragslaufzeit ist der Nutzer verpflichtet, die weitere Nutzung der Software zu unterlassen. Nach Beendigung des Vertrages hat der Nutzer über u-know keinen Zugriff mehr auf die integrierten Speichersysteme. Die u-know GmbH löscht die Daten des Nutzers drei (3) Monate nach Beendigung des Vertrages, es sei denn, die u-know GmbH ist gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet.
8 Zulassungsvoraussetzungen und Verfügbarkeit
8.1
Um u-know nutzen zu können, werden bestehende Accounts in den anzubindenden Storage-Systemen benötigt, deren Authentifizierungsdaten vom Anwender eingegeben werden müssen.
8.2
Die Verfügbarkeit kann von den in der u-know integrierten Speichersystemen abhängen, auf die die u-know GmbH keinen Einfluss hat. Die u-know GmbH übernimmt keine Haftung für solche Beeinträchtigungen oder sonstige Nichtverfügbarkeit.
8.3
Die Dienste der u-know werden in zertifizierten und redundanten Rechenzentren von namhaften Dienstleistern betrieben. Die u-know GmbH übernimmt keine Haftung für Beeinträchtigungen oder sonstige Nichtverfügbarkeit der Dienstleister.
8.4
Die u-know GmbH bemüht sich um einen stabilen und zuverlässigen Service der Anwendung, jedoch kann keine Haftung für eine vorübergehende Nichtverfügbarkeit der u-know übernommen werden. Die u-know GmbH kann die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Wartungs- oder Reparaturmaßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Dienste dient (Wartungsarbeiten). Die Haftung nach § 12 bleibt hiervon unberührt.
9 Kundenservice und Anregungen
9.1
Wenn Sie Fragen zum u-know haben, kontaktieren Sie uns bitte auf der u-know-Website über https://www.u-know.ai/support und ggf. über die u-know-Partner.
9.2
Eventuelle Fehler oder Anregungen zur u-know Software können per E-Mail an support@u-know.ai gesandt werden.
10 Exportkontrollrecht
10.1
Der Nutzer darf die Dienste der u-know GmbH nicht nutzen oder anderweitig exportieren oder reexportieren, wenn nationale oder internationale Vorschriften, insbesondere Exportkontrollvorschriften sowie Embargos oder sonstige Beschränkungen, dem entgegenstehen. Durch die Nutzung sichert und garantiert der Nutzer, dass er sich nicht in einem der sanktionierten Länder befindet und nicht auf einer dieser Listen steht.
10.2
Der Nutzer erklärt sich auch damit einverstanden, dass er diese Produkte nicht für Zwecke verwendet, die nach EU-Recht verboten sind, insbesondere nicht für die Entwicklung, Konstruktion, Herstellung oder Produktion von Kernwaffen, Raketen, chemischen oder biologischen Waffen.
10.3
Wird gegen die Bestimmungen dieses Absatzes verstoßen, so gilt der Vertrag gegenüber der u-know GmbH und dem Nutzer als nicht geschlossen; Schadenersatzansprüche sind insoweit und aufgrund der vorgenannten Fristen ausgeschlossen. Gleiches gilt, wenn die Voraussetzungen für eine Pflichtverletzung nach Vertragsschluss eintreten.
11 Widerrufsrecht für Verbraucher
11.1
Bei der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste (nachfolgend "Vertrag" genannt) steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu:
Absage
Entzug
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Der Widerruf ist zu richten an:
u-know GmbH
Zeppelinstr. 73
81669 München - Germany
E-mail: info@u-know.ai
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind verpflichtet, Wertersatz in Höhe des Wertes der bis zum Widerruf erbrachten Dienstleistung zu leisten, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung der Gegenleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen. Besteht eine Schadenersatzpflicht, kann dies zur Folge haben, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf noch zu erfüllen haben. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin von beiden Seiten vollständig erfüllt wurde, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Rückerstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Der Widerruf kann Ihren Leistungsumfang, wie z.B. den Zugang zu kostenpflichtigen Diensten, einschränken.
Zustimmung zur Erbringung der vertraglichen Leistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist:
Der Verbraucher erklärt sich damit einverstanden, dass die u-know GmbH vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der vertragsgegenständlichen Leistungen beginnt. Im Falle eines Widerrufs ist der Verbraucher verpflichtet, Wertersatz für die empfangenen Dienstleistungen nach den gesetzlichen Vorschriften zu leisten. Die Entschädigung errechnet sich aus der anteiligen Jahresgebühr.
Ende der Widerrufsbelehrung
11.2
Erbringt die u-know GmbH dem Verbraucher bestimmte kostenpflichtige Leistungen unverzüglich nach Abgabe der Bestellung in vollem Umfang, erlischt das Widerrufsrecht, wenn er der u-know GmbH hierzu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht ausüben wird, wenn er den Vertrag durch die u-know GmbH vollständig erfüllt hat. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, auch dann, wenn die u-know GmbH mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass die u-know GmbH mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und dass er seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht verliert, indem er seine Widerrufsbelehrung Zustimmung zu Beginn der Vertragsdurchführung. Auf diese Punkte wird der Verbraucher in den entsprechenden Diensten gesondert hingewiesen.
12 Haftung
12.1
Schadenersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen u-know aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von u-know, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche Pflichten, die u-know nach Inhalt und Zweck dieses Vertrages und seiner Ergänzungen zu erfüllen hat, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Zu den wesentlichen Vertragspflichten dieses Vertrages gehören insbesondere, aber nicht ausschließlich, die unter Ziffer 3. Zu den wesentlichen Vertragspflichten dieses Vertrages gehört nicht die technisch ununterbrochene Verfügbarkeit der u-know.
12.2
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet die u-know GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, die Schadensersatzansprüche des Kunden beruhen auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
12.3
Die Einschränkungen aus den Abschnitten 12.1 und 12.2 dieser Nutzungsbedingungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der u-know GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12.4
Die sich aus den Abschnitten 12.1, 12.2 und 12.3 dieser Nutzungsbedingungen ergebenden Regelungen gelten nicht, wenn u-know den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Gleiches gilt, wenn u-know und der Kunde eine Beschaffenheitsvereinbarung getroffen haben.
12.5
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von den Regelungen in diesem Abschnitt 12 dieser Nutzungsbedingungen unberührt.
12.6
Die u-know GmbH haftet für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung in dem in diesem Abschnitt bestimmten Umfang und nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch geeignete Vorsichtsmaßnahmen, insbesondere die tägliche Anfertigung von Sicherungskopien aller Daten und Programme, hätte vermieden werden können.
12.7
Der Nutzer ist verpflichtet, der u-know GmbH einen etwaigen Schaden im Sinne der vorstehenden Haftungsregelungen unverzüglich schriftlich anzuzeigen bzw. von u-know protokollieren zu lassen, damit die u-know GmbH so früh wie möglich informiert wird und ggf. gemeinsam mit dem Nutzer noch Schaden mindern kann.
13 Schlussbestimmungen
13.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Sofern beide Parteien Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, wird München als Gerichtsstand vereinbart. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Die §§ 161, 413 TDSG bleiben unberührt.
13.2
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt das, was die Parteien nach dem ursprünglich beabsichtigten Zweck nach Treu und Glauben wirtschaftlich vereinbart hätten. Gleiches gilt für den Fall einer Vertragslücke.